Wir wollen mit unseren Geschäftsfreunden auf der Grundlage gegenseitiger Kulanz zusammenarbeiten. Dabei sollen nachfolgende Bestimmungen zugrundegelegt werden.

Abmachungen

Alle Abmachungen und Zusagen sowie Abweichungen der nachstehenden Vereinbarungen bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Gegenbestätigung. Darunter fallen auch im besonderen Einkaufsbedingungen unserer Geschäftsfreunde.

Lieferbedingungen

1. Unsere Preise verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
2. Vereinbarte Preise, Konditionen und Lieferzeiten werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.
3. Lieferungen erfolgen, sofern nicht anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden, grundsätzlich ab Werk, gem. Incoterms 1990 EXW. Falls keine Versandvorschriften von Seiten unserer Kunden vorliegen, steht es uns frei, die Versandart zu wählen.
4. Wir sind bestrebt, zugesagte Liefertermine einzuhalten. Ereignisse höherer Gewalt, wozu auch Rohmaterialmangel, verspätete oder mangelhafte Warenbelieferung, Transportschwierigkeiten, Streiks usw. gehören, entbinden uns von den vereinbarten Lieferfristen bzw. von den eingegangenen Lieferbedingungen. Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen verspäteter oder mangelhafter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.
5. Selbstgewählte Ware wird nicht zurückgenommen.

Mängelrügen

Zeigen sich an unseren Waren Mängel, so muß die Mängelrüge unverzüglich (nach Erhalt der Ware) schriftlich gemeldet werden. Nach Überprüfung der Mängel wird die Ware nach unserem Ermessen repariert oder ausgetauscht. Weitere Ansprüche sind gemäß Produkthaftungsgesetz § 8 ausgeschlossen. Bei Erhalt einer schon äußerlich beschädigten Ware muß die Beanstandung direkt an den Transporteur gerichtet werden.

Garantie

Garantie über einen gesetzlichen Gewährleistungsanspruch hinaus wird von uns nur in einem speziell zu vereinbarenden Rahmen gewährt. Garantie- oder Gewährleistungsansprüche können nur in unseren Betriebsstätten festgestellt werden. Frachtkosten zur Erledigung von Garantie- oder Gewährleistungsarbeiten müssen vom Einsender getragen werden.

Aufrechnungsrecht

Allfällige Forderungen uns gegenüber können nicht gegen unsere Forderungen aufgerechnet werden, es sei denn, wir hätten die Forderungen ausdrücklich schriftlich anerkannt oder die Forderungen würden auf Grund einer rechtskräftigen Entscheidungen feststehen.

Zahlung

Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde: Unsere Rechnungen sind binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung der Rechnung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum können 3 % Skonto abgezogen werden. Bei Zielüberschreitungen werden Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Österr. Nationalbank berechnet.

Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsgeschäft gilt das sachlich in Leoben zuständige Gericht vereinbart.

Erfüllungsort

für Lieferung und Zahlung ist der Sitz der Lieferfirma. Die Lieferfirma ist berechtigt, neue Bestellungen abzulehnen, solange der Käufer seine Verpflichtungen aus früheren Verträgen nicht zur Gänze erfüllt hat. Wenn der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug gerät, werden all anderen offenen Rechnungen ebenfalls zur unverzüglichen Zahlung fällig.

Unwirksame Bedingungen

Sollte eine der vorstehenden oder vereinbarten Sonderbedingungen rechtsunwirksam sein, ist dies auf die Gültigkeit der übrigen Bedingungen ohne Einfluß.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Für den Fall, daß die noch nicht vollständig bezahlte Ware von Dritten gepfändet, allenfalls behördlich exekutiert wird, verpflichtet sich der Käufer, uns unverzüglich zu verständigen, damit wir unser Eigentumsrecht dem Dritten gegenüber geltend machen können. Nehmen wir aufgrund des vorstehenden Eigentumsvorbehaltes gelieferte Ware zurück, so haftet der Käufer für jeden Mindererlös, der sich bei Weiterverkäufen ergibt, auch hat er durch den Rücktransport bzw. Weitertransport an Dritte entstehende Kosten zu ersetzen.

Datenschutzgesetz

Gemäß § 22 Datenschutzgesetz teilen wir ihnen mit, daß wir in unsere EDV-Anlage folgende Daten über Sie gespeichert haben: Name, Adresse, Zahlungskondition, Saldo, Soll und Haben, laufende offene Posten und Umsatz sowie Kennziffern, die sich aus unserem Geschäftskontakt ergeben. Diese Daten dienen unserer Geschäftsabwicklung und werden von uns nicht weitergegeben. Auf Wunsch teilen wir Ihnen diese Date jederzeit mit. Für durch uns ausgeführte Entwürfe beanspruchen wir das Urheberrecht, d. h. unsere Entwürfe dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt, abgezeichnet, noch sonst gedruckt oder irgendwie nachgeahmt werden. Als von uns ausgeführte Entwürfe gelten auch solche, bei denen Personen unserer Firma maßgeblich mitgearbeitet haben, d. h. Kunden von unseren Vertretern etc. entsprechend beraten wurden.

Im übrigen ist diesen Bedingungen der Wunsch zugrundegelegt, mit unseren Geschäftsfreunden in reibungslosen und angenehmen Verbindungen zusammenzuarbeiten.